Allgemeine Geschäftsbedingungen.
minisputnik
andrea jahr + sandra keller gbr
Steinbiedengasse 2, 55128 Mainz
Fon: +49 (0)157 77807184
oder
Fon: +49 (0)163 2723058
Fax: +49 (0)6131 470629
Mail: post@minisputnik.de
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen minisputnik und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, minisputnik stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
Alle unsere Angebote sind stets freibleibend. Die Präsentationen von Waren in einem Flyer/Katalog oder im Internet stellen noch kein verbindliches Vertragsangebot unsererseits dar. Eine Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Ein Kaufvertrag kommt erst mit Lieferung der Ware zustande. Eine Bestätigung des Bestelleingangs stellt noch keine Annahme dar. Im Fall der Annahme versenden wir eine als solche bezeichnete Auftragsbestätigung per Email oder Fax. Das Absenden der bestellten Ware an Sie steht einer solchen ausdrücklichen Annahmeerklärung gleich.
§ 3 Angebotsbeschränkungen
Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Die Abgabe unserer Artikel an Verbraucher erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
§ 4 Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Sofern Sie als Verbraucher bestellen, haben Sie ein Widerrufsrecht gemäß folgender Belehrung:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (zB Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunden (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem Art 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
minisputnik
andrea jahr + sandra keller gbr
Steinbiedengasse 2
55128 Mainz
Fax: +49 (0) 06131/470629
Mail: HYPERLINK "mailto:post@minisputnik.de"post@minisputnik.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf gezogene Nutzungen (zB Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für die gezogenen Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 5 Lieferadresse/Selbstbelieferungsvorbehalt
Wir liefern an die angegebene Rechnungsadresse. Liefer- und Rechnungsadresse müssen immer identisch sein. Unsere Lieferverpflichtung steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung, soweit wir vor dem Vertragsschluss mit Ihnen die Ware in mindestens der von Ihnen bestellten Menge bei unserem Vorlieferanten bestellt hatten und von unserem Vorlieferanten im Stich gelassen werden sollten, ohne dies selbst zu vertreten zu haben. Wir werden Sie im Falle der Nichtverfügbarkeit der Ware unverzüglich informieren und die erbrachten Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
Wir zahlen bei Nichtverfügbarkeit oder bei Ausübung des Widerrufsrechts bereits geleistete Zahlungen per Überweisung zurück, sofern uns die Bankverbindung vorliegt. Liegen uns die Bankverbindungen nicht vor, erfolgt der Ausgleich per Verrechnungsscheck.
§ 6 Zahlung/Preise/Versandkosten
§ 6.1 Zahlungen können geleistet werden durch "Überweisung per Vorkasse" und paypal. Bei Überweisungen ist der in unserer Rechnung angegebene Verwendungszweck anzugeben.
Für Mahnungen wird eine Gebühr von 2,50 EUR zzgl. des aktuell geltenden Zinssatzes erhoben.
§ 6.2 Alle Preise sind Endpreise in EUR inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Kosten des Versandes, der Versicherung und der Verpackung sind nicht Bestandteil dieser Verkaufspreise.
Unsere Rechnungen sind mangels anderweitiger schriftlicher Vereinbarung sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig. Verzugseintritt beurteilt sich nach den gesetzlichen Bestimmungen (§ 286 BGB).
§ 6.3 Die Versandkosten richten sich nach Art und Lieferbestimmungsort der bestellten Ware. Können die Verpackungs-, Versand- oder Logistikkosten zum Zeitpunkt der Bestellung nicht eindeutig ermittelt werden, behalten wir uns vor, die für den Besteller günstigste Möglichkeit zur Lieferung der Ware zu ermitteln. Dies ist der Fall bei Bestellungen von mehr als einem Produkt.
Die Versandkosten betragen bei Lieferungen innerhalb Deutschlands bei Vorauskasse:
2,90 EUR bis 1 kg
Ab einem Betrag von 50,- EUR erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
Die Ware wird unversichert versandt, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird. Auf Ihren Wunsch werden Lieferungen in Ihrem Namen und auf Ihre Kosten/Rechnung versichert.
Ware, die am Lager ist, kommt innerhalb von 3-5 Werktagen nach Zahlungseingang zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um eine schnellstmögliche Lieferung. Da unsere Artikel keine Massenware sind, können gelegentlich etwas längere Lieferzeiten anfallen. In diesem Falle werden Sie sofort bei Bestellung benachrichtigt.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Alle Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages einschließlich aller Nebenkosten unser Eigentum. Der Kunde darf zwar im Rahmen des üblichen Geschäftsverkehrs über die Ware verfügen, sie jedoch weder verpfänden noch sicherheitsübereignen.
§ 8 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Ihnen steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung Ihres Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 9 Gewährleistung/Garantie/Haftung
Minisputnik haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf von minisputnik gelieferte Sachen 12 Monate.
Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von minisputnik gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von minisputnik, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet minisputnik nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von minisputnik, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 10 Datenschutz
Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet. Ihre persönlichen Daten werden nur für festgelegte, eindeutige und rechtmäßige Zwecke erhoben und nicht länger als nötig personenbezogen aufbewahrt. Sie haben ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich dazu per Email, Post oder Fax an uns. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
Bei Anmeldung zum Newsletter werden Ihr Name und Ihre E-Mail Adresse mit Ihrer Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden.
§ 11 Urheberrechte
Vervielfältigungen und Verbreitungen jeglicher Art unserer – auch einzelner - urheberrechtlich geschützter Motive werden straf- und zivilrechtlich verfolgt.
§ 12 Schlussbestimmungen
Auf Verträge zwischen minisputnik und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer, einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und minisputnik der Sitz von minisputnik.
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
Stand: Januar 2012
